Aus der SP/GL Stadtratsfraktion

in 03.2017/SP Langenthal von

Wie immer am Anfang einer neuen Legislatur nimmt die Arbeit im Parlament nur langsam Fahrt auf.

Reglemente, Reglemente…

Die ersten Monate waren geprägt durch einige Arbeiten im reglementarischen Bereich – so hat zum Beispiel die nicht ständige Kommission für die Überarbeitung des Wahl- und Abstimmungsreglements in 2 Sitzungen (eine davon als ganztägige Klausur) ein Arbeitspapier mit Grundsatzfragen präsentiert, welches jetzt bei den Parteien und Fraktionen zur Vernehmlassung vorliegt. Grob gesagt geht es – neben vielen Detailfragen – darum, das Verhältnis zwischen der Stapiwahl (im Majorz) und der Gemeinderatswahl (im Proporz) besser zu klären.

Das aktuelle Modell mit der Amtszeitbeschränkung für den Gemeinderat auf 8 Jahre und den komplizierten und widersprüchlichen Verdrängungsregeln im Gemeinderat, je nach Ausgang der Stapiwahl, bedarf einer dringenden Überarbeitung.

Noch ist gar nichts entschieden, aber die Meinung in der Kommission geht definitiv in die Richtung, dass wir auf ein Modell wechseln, das dem der Stadt Bern gleicht, das heisst, Stapi kann nur werden, wer auch in den Gemeinderat gewählt wird. Konsequenterweise hat das zur Folge, dass wenn jemand zur Stadtpräsidiumswahl antritt, die Person unabhängig von allfälligen Amtszeitbeschränkungen in jedem Fall für den Gemeinderat kandidieren kann und muss. Mit diesem Modell würden wir – wie im Kanton Bern bei Parlamamentsgemeinden üblich (ausser Burgdorf) – bei einem klaren Bekenntnis zum Proporz im Gemeinderat bleiben.

Daneben arbeitet das Stadtratsbüro zusammen mit den Fraktionspräsidien eine Revision der „Geschäftsordnung des Stadtrates“ aus und neu eine weitere nicht ständige Kommission welche sich um die Erarbeitung eines Behördenreglements kümmert.

Wie ihr seht, dreht sich die Arbeit im Parlament nicht nur um „konkrete“ Geschäfte, sondern häufig auch um zuweilen trockene Materie, die aber halt für das Funktionieren unserer Gemeinde und Demokratie auch wichtig sind.

Motionen, Motionen…

Die SP/GL Fraktion hat bereits mit 2 Motionen aus ihrer Mitte für Aufmerksamkeit gesorgt. Die Motion für ein Kunstrasenfeld für den Fussball wurde bereits letztes Jahr eingereicht, und im Frühling vom Stadtrat für erheblich erklärt. Mit diesem Zeichen des Stadtrates hat der Gemeinderat nun „Rückenwind“ um diesem langjährigen Anliegen endlich zum Durchbruch zu verhelfen. Intensive Gespräche zwischen dem Gemeinderat und dem Hauptnutzer, dem FC Langenthal, sind im Gange, erste spruchreife Resultate können hoffentlich schon bald erwartet werden.

Kurz vor den Sommerferien, auch in Anbetracht des sommerlich mediterranen Wetters im Juni, haben Beat Hasler, Simon Lüdi, Serge Wüthrich und ich eine Motion eingereicht, welche den Gemeinderat auffordert Anstrengungen zu unternehmen, dass die Bewirtung in Aussenbereichen bei sommerlichen Temperaturen an Wochenenden verlängert werden kann. Ähnliche Bestrebungen sind unter dem Begriff „Mediterrane Nächte“ aus den Städten Thun und Bern bekannt, und sind daran sich dort zu etablieren. Die Motion wird voraussichtlich diesen Herbst im Stadtrat behandelt.

Rücktritte, Eintritte…

Renato Baumgartner, der für die SP seit 2010 im Stadtrat Einsitz nahm, und in der letzten Legislatur als Fraktionspräsident amtete, hat auf die letzte Sitzung Ende Juni seinen Rücktritt aus dem Stadtrat erklärt. Renato hat seinen Lebensmittelpunkt vermehrt im Raum Bern (beruflich wie privat) und sich darum zu diesem Schritt entschlossen. Renato – wir danken Dir ganz herzlich für deine super Arbeit und freuen dich weiterhin als SP Mitglied in unseren Reihen zu wissen, und wer weiss vielleicht verschlägt es dich wieder mal vermehrt nach Langenthal!

 

Für Renato wird Tinu Spotti in den Stadtrat nachrücken. Tinu ist vielen bekannt, als der kreative Kopf hinter den letzten SP Wahlkampagnen, als genialer Designer wunderschöner Wuhrplatzplakate oder als Treiber hinter dem Verein Porziarel. Tinu, wir wünschen Dir viel Freude und Erfolg in deinem Amt als Stadtrat!