Aus dem Stadtrat: Warum einfach wenn es auch kompliziert geht?

in 03.2018/SP Langenthal von

Das scheint aktuell das Motto im Stadtrat zu sein.
Mehrmals wurden wichtige Geschäfte (Aktienkapitalerhöhung Haslibrunnen, Reglement zur Mehrwertabschöpfung bei Einzonungen) von den bürgerlichen Stadträt*innen in eine Ehrenrunde geschickt, dies notabene auch gegen die explizit geäusserten Meinungen der bürgerlichen Gemeinderäte. So liess sich selbst Gemeinderat Roberto di Nino (SVP), nicht bekannt dafür ein Linker zu sein, zur Aussage „hinreissen“, die SP/GL Fraktion hätte absolut Recht, weil sie die Einzige war, welche das Haslibrunnnen Geschäft ohne X weitere Abklärungen annehmen wollte.
Die Verzögerungen und Kosten, welche durch solche Hinhaltepolitik und Zwängereien entstehen, spart man dann gerne wieder bei den Bedürftigsten ein, wenn der bürgerlich dominierte Stadtrat den vorgesehenen Kredit für das Programm schritt:weise von Interunido, zur Frühförderung von Kleinkindern aus „bildungsfernen“ Familien, um einen Drittel kürzt und somit das ganze Programm gefährdet. Lieber beklagt man dann alljährlich die steigenden Sozialkosten bei der Beratung der Jahresrechnung…
Leider setzt sich dieser Trend zur Verkomplizierung der Beziehung Stadtrat – Gemeinderat auch in den Diskussionen um die neue Ge-schäftsordnung des Stadtrats fort, wo sich der Stadtrat X neue, fast nur noch für Jurist*innen verständliche Mittel geben will, um faktisch und praktisch den Gemeinderat aushebeln zu können.
Vieles was aktuell passiert, sollte uns Motivation genug sein, bei den nächsten Wahlen die Mehrheitsverhältnisse zu unseren Gunsten zu drehen!