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Abstimmungen

03.2018/23.09.2018/Kolumnen

Kolumne des Stapi: Wie das Zebra zu seinen Streifen kam

Es ist ja nicht so, dass es nicht geplant gewesen wäre. Nein, der Plan war exakt und durchdacht. Die Strassen in Langenthal werden nach-einander aufgerissen, bearbeitet oder saniert. Nachdem also die Baustelle auf der Mittelstrasse beendet war, war nach Plan klar, dass der Weg auf der Lotzwil-strasse frei zur Bearbeitung durch die Baumaschinen war. Zwecks… Weiterlesen

03.2018/23.09.2018

Ja für ein noch attraktiveres Velofahren

Die Vorlage Bundesbe-schluss Velowege, geht auf die Velo-Initiative zurück, welche 2015 lanciert wurde und das Ziel hatte, das Velofahren in der Bundesverfassung zu verankern, wie das bereits bei zu Fuss gehen und Wandern der Fall ist. Nachdem der Bundesrat einen direkten Gegenentwurf zu dieser Initiative verabschiedet hatte, welcher in der Frühlingssession dieses Jahres sowohl vom… Weiterlesen

03.2018/23.09.2018

Ja zu mehr Verantwortung für die Produktion

Die Ernährung scheint Herr und Frau Schweizer zu beschäftigen. Nachdem wir im letzten Herbst über das Thema Ernährungs-sicherheit abstimmen konnten, kommen nun gleich zwei Ernährungsthemen gleichzeitig zur Abstimmung.
Bei der Volksinitiative „für Er-nährungssouveränität“ liegt der Schwerpunkt auf der Förderung der inländischen Produktion gegenüber der Produktion im Ausland. Mit diesem Grundanliegen sympa-thisiert auch der Nationalrat.
Diese Initiative wurde… Weiterlesen

Nein zum Geldspielgesetz

Volksabstimmung über das neue Bundesgesetz zu Geldspielen In der Schweiz sind verschiedene Arten von Geldspielen möglich. Heute müssen Anbieter*innen ihr Angebot vom Bund lizenzieren lassen. Mit dieser Lizenz sind Pflichten, wie zum Beispiel, dass man eine spielsüchtige Person nicht weiterspielen lässt, und Abgaben an die AHV, IV und die Spielsucht-prävention verbunden. Mit dem neuen Geldspielgesetz… Weiterlesen

02.2018/10.06.2018

Vollgeldinitiative

Die Vollgeldinitiative wurde 2015 vom überparteilichen Verein Monetäre Modernisierung (MoMo) eingereicht. MoMo setzt sich dafür ein, die Finanzwirtschaft in den Dienst der Realwirtschaft und das Geldsystem in den Dienst der Menschen zu stellen. Die Initiative entstand vor dem Hintergrund der globalen Finanz- und Schuldenkrise ab 2007. Die Initiative verfolgt zwei Ziele: Geld krisensicher machen und… Weiterlesen

01.2018/04.03.2018

Nein zu No-Billag

Wollen wir ein Medienspektrum wie in Ländern, wo freie Meinungsäusserung begrenzt wird? Wollen wir einseitige Berichterstattung aus dem rechten Flügel? Wollen wir Kapitalisten dabei zusehen, wie sie Mediendienste einkaufen und bestimmen, was berichtet wird? Wollen wir, dass regionale News nicht mehr finanzierbar sind? Wollen wir Arbeitsplätze verlieren, weil kleinere, lokale TV- und Radiostationen nicht mehr… Weiterlesen

01.2018/04.03.2018

Ja zum Tram Bern – Ostermundigen ist vernünftig

Die Stimmberechtigten des Kantons Bern können am 4. März 2018 erneut über ein Tram-Projekt abstimmen. Vorgelegt wird der Kantonsbeitrag an die Projektierung und Realisierung des Trams von Bern nach Ostermundigen. Aus Sicht der SP ist ein Ja zu diesem Kredit nötig für die Weiterentwicklung des Kantons Bern.   2014 wurde die Vorlage „Tram Region Bern“… Weiterlesen

04.2017/26.11.2017/SP Langenthal

Das grosse Budgetjammern

Die Budgetberatungen im Stadtrat sind ein sich alljährlich wiederholendes Ritual mit vorhersehbarem Ausgang. Seit den späten 2000er Jahren und den zweimaligen Steuersenkungen auf die heute aktuellen 1.38 planen wir jedes Jahr mit einem Defizit. Am Anfang war dies gewollt, die bürgerliche Mehrheit wollte mit den Steuersenkungen kurzfristig „unberechtigte“ Steuerüberschüsse der Vorjahre abbauen – seit ein… Weiterlesen

03.2017/24.09.2017

Zweimal Ja für eine Stärkung der AHV

Bundesgesetz über die Reform der Altersvorsorge und Zusatzfinanzierung der AHV durch die Erhöhung der Mehrwertsteuer Nach zähen jahrelangen Verhandlungen im Parlament kann das Volk jetzt am 24. September 2017 über die zukünftige Altersvorsorge entscheiden und mit einer Annahme unser solidarisches und wichtigstes Sozialwerk, die AHV, massgeblich stärken und sichern! Kernpunkte der Vorlagen sind: die Anhebung… Weiterlesen

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